Das Thema Geschwindigkeitskontrollen ist in unserer Stadt wahrlich kein neues Thema. In den vergangenen zehn Jahren wurde es mehrere Male im Stadtrat besprochen. Und bei den Ortsvorsteherdienstbesprechungen mit dem Bürgermeister spielten Kontrollen des Straßenverkehrs immer wieder eine Rolle. ProHochwald hat sich dieser Diskussion nie verschlossen.
Die unterschiedlichen Meinungen hierzu, die sich im Laufe der vergangenen Jahre bei anderen durchaus gewandelt haben, sind uns allen nicht fremd. Während die einen von einer Erhöhung der Verkehrssicherheit sprachen, warnten andere vor Abzocke. Die einen wollten überall stationäre Anlagen aufstellen, andere wieder setzten auf mobile Kontrollen an wechselnden Orten.
Wir sind ehrlich. Alle Entscheidungsträger haben sich in den vergangenen Jahren nicht leicht damit getan, sich für eine klare und einheitliche Marschrichtung in der Stadt Wadern zu entscheiden. Wir merkten aber auch allesamt – und gerade die Ortsvorsteher können das bestätigen –, dass die Klagen über zu schnelles Fahren in den letzten Monaten immer lauter und vor allen Dingen auch häufiger wurden. In der Vergangenheit wurde entsprechend der diversen Ortsratsbeschlüsse die Polizei ständig gebeten, an den gemeldeten Standorten vermehrt zu kontrollieren. Dies geschah auch, allerdings bei weitem nicht in dem Maße, wie es von den betroffenen Anwohnern bzw. den Räten gewünscht wurde. Die Polizei sah und sieht sich angesichts einer sehr angespannten Personaldecke außer Stande, diesen Wünschen im geforderten Maße gerecht zu werden.
Eines ist sicher: Es wird immer Bürgerinnen und Bürger geben, die unserer Stadt Abzocke vorwerfen werden. Jedoch macht das ständige Wiederholen dieser Aussage, diese bekanntlich nicht wahrer. Aber eines ist auch sicher: Es geht hier nicht um den überwiegenden Teil der Verkehrsteilnehmer, die sich an die vorgeschriebenen Geschwindigkeiten halten. Es geht um die, die dies nicht tun und damit andere gefährden. Wir wollen mehr Sicherheit auf unseren Straßen – bevor etwas passiert. Die Stadt Wadern wird finanziell – wenn überhaupt – nur minimal von den geplanten Überwachsungsmaßnahmen profitieren.
Wir von ProHochwald wollen den städtischen Einstieg in die Überwachung des fließenden Verkehrs. Und dazu stehen wir übrigens bereits seit Beginn der Diskussion.
Wir sehen die Entscheidung des Stadtrates als Grundsatzentscheidung. Wir begrüßen es sehr, dass die Entscheidung einstimmig getroffen wurde. Die Akzeptanz der Kontrollen wird im Wesentlichen davon abhängen, ob die gewählten Vertreter unserer Stadt diese gemeinsame Entscheidung nach außen vermitteln und vertreten.
Grundlage für die Entscheidung des Stadtrates war eine hervorragende, punktgenaue und sehr detaillierte Sitzungsvorlage der Stadtverwaltung. Für uns von ProHochwald hatte sie keinerlei Fragen offen gelassen. Wichtig für uns: Die beschlossenen Verkehrsüberwachungsmaßnahmen sind detailliert mit Zahlen belegt und mit der Polizei abgestimmt.
Wir haben der von der Verwaltung vorgeschlagenen Lösung mit zwei stationären Anlagen (in Krettnich an der L 148 und in Nunkirchen an der B 268 in Höhe der Grundschule) und einer mobilen Anlage zugestimmt. Wir wollten auch sicher gestellt sehen, dass der Abzockgedanke erst gar nicht aufkommen kann. Auch deshalb wird vorab der Stadtteil veröffentlicht werden, in dem die mobilen Messungen stattfinden werden. Somit ist von vorneherein klar, dass es hier keine Geheimniskrämerei gibt, sondern uns allen ausschließlich an der Sicherheit auf unseren Straßen gelegen ist. Nicht mehr und nicht weniger. Ferner wurde festgelegt, dass im Stadtrat ein Jahr nach Aufnahme der Kontrollen gemeinsam mit der Verwaltung eine Bilanz gezogen wird. Auch um zu sehen, ob unser Vorhaben Wirkung gezeigt hat, und ob das ein oder andere geändert werden sollte.
